Volltextveröffentlichungen (4)

• REHADAT Informationssystem (Volltext/Leitsatz/Kurzinformation)

  Unzulässige Anordnung des Vorwegvollzugs der Freiheitsstrafe

• Wolters Kluwer

  Verbüßen eines Teils einer Freiheitsstrafe vor Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus - Anordnung von Vorwegvollzug - Voraussetzungen für Möglichkeit der Anordnung des Vorwegvollzugs - Ermäßigung der Revisionsgebühr

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  StGB § 67

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

• NStZ-RR 1999, 10

Wird zitiert von ... (5)Neu Zitiert selbst (9)

• BGH, 23.08.1990 - 4 StR 306/90

  Zulässige Anordnung der Unterbringung in Entziehungsanstalt neben lebenslanger …

  Auszug aus BGH, 17.09.1998 - 5 StR 224/98

  Gerade bei längeren Freiheitsstrafen muß es darum gehen, den Betroffenen schon frühzeitig zu behandeln (vgl. BGHSt 37, 160, 162; BGH MDR 1994, 762 [BGH 28.10.1993 - VII ZB 22/93]; BGH, Beschluß vom 9. Dezember 1994 - 3 StR 554/94 -).
• BGH, 28.10.1993 - VII ZB 22/93

  Übertragung der Übersendung eines Telefaxes auf eine Bürokraft

  Auszug aus BGH, 17.09.1998 - 5 StR 224/98

  Gerade bei längeren Freiheitsstrafen muß es darum gehen, den Betroffenen schon frühzeitig zu behandeln (vgl. BGHSt 37, 160, 162; BGH MDR 1994, 762 [BGH 28.10.1993 - VII ZB 22/93]; BGH, Beschluß vom 9. Dezember 1994 - 3 StR 554/94 -).
• BGH, 15.06.1989 - 4 StR 254/89

  Vorwegvollzug einer Strafe vor einer Maßregel; Beihilfe zum schweren Raub; …

  Auszug aus BGH, 17.09.1998 - 5 StR 224/98

  Nach der Grundentscheidung des Gesetzgebers in § 67 Abs. 1 StGB soll möglichst umgehend mit der Behandlung des süchtigen oder kranken Rechtsbrechers begonnen werden, weil dies am ehesten einen dauerhaften Erfolg verspricht (BGHR StGB § 67 Abs. 2 Vorwegvollzug, teilweiser 4, 11, 13; BGH, Beschluß vom 07.12.1995 - 4 StR 688/95 - insoweit nicht abgedruckt in StV 1996, 204 f.).

 
• BGH, 27.04.1993 - 1 StR 838/92

  Strafe - Vorwegvollzug - Rehabilitationsinteresse

  Auszug aus BGH, 17.09.1998 - 5 StR 224/98

  Nach der Grundentscheidung des Gesetzgebers in § 67 Abs. 1 StGB soll möglichst umgehend mit der Behandlung des süchtigen oder kranken Rechtsbrechers begonnen werden, weil dies am ehesten einen dauerhaften Erfolg verspricht (BGHR StGB § 67 Abs. 2 Vorwegvollzug, teilweiser 4, 11, 13; BGH, Beschluß vom 07.12.1995 - 4 StR 688/95 - insoweit nicht abgedruckt in StV 1996, 204 f.).
• BGH, 07.12.1995 - 4 StR 688/95

  Strafrahmenminderung - Strafzumessung - Zusammentreffen von Milderungsgründen

  Auszug aus BGH, 17.09.1998 - 5 StR 224/98

  Nach der Grundentscheidung des Gesetzgebers in § 67 Abs. 1 StGB soll möglichst umgehend mit der Behandlung des süchtigen oder kranken Rechtsbrechers begonnen werden, weil dies am ehesten einen dauerhaften Erfolg verspricht (…BGHR StGB § 67 Abs. 2 Vorwegvollzug, teilweiser 4, 11, 13; BGH, Beschluß vom 07.12.1995 - 4 StR 688/95 - insoweit nicht abgedruckt in StV 1996, 204 f.).
• BGH, 11.08.1993 - 2 StR 384/93

  Feststellung der besonderen Schwere der Schuld in den Urteilsgründen, nicht aber …

  Auszug aus BGH, 17.09.1998 - 5 StR 224/98

  Der Senat sieht aber keinen Anlaß, den Angeklagten von einem Teil der notwendigen Auslagen der Nebenklägerinnen im Revisionsverfahren zu entlasten (BGHR StPO § 473 Abs. 4 Quotelung 7).
• BGH, 11.03.1994 - 2 StR 40/94

  Teilweiser Vorwegvollzug - Höchstpersönliche Rechtsgüter - Fortgesetzte Handlung …

  Auszug aus BGH, 17.09.1998 - 5 StR 224/98

  Nach der Grundentscheidung des Gesetzgebers in § 67 Abs. 1 StGB soll möglichst umgehend mit der Behandlung des süchtigen oder kranken Rechtsbrechers begonnen werden, weil dies am ehesten einen dauerhaften Erfolg verspricht (BGHR StGB § 67 Abs. 2 Vorwegvollzug, teilweiser 4, 11, 13; BGH, Beschluß vom 07.12.1995 - 4 StR 688/95 - insoweit nicht abgedruckt in StV 1996, 204 f.).
• BGH, 09.12.1994 - 3 StR 554/94

  Freiheitsstrafe - Vorwegvollzug - Maßregel - Vollzugsziel

  Auszug aus BGH, 17.09.1998 - 5 StR 224/98

  Gerade bei längeren Freiheitsstrafen muß es darum gehen, den Betroffenen schon frühzeitig zu behandeln (vgl. BGHSt 37, 160, 162; BGH MDR 1994, 762 [BGH 28.10.1993 - VII ZB 22/93]; BGH, Beschluß vom 9. Dezember 1994 - 3 StR 554/94 -).
• BGH, 21.12.1992 - 5 StR 643/92

  Anordnung des Vorwegvollzugs der Strafe vor Unterbringung in einer …

  Auszug aus BGH, 17.09.1998 - 5 StR 224/98

  Es ist nicht ersichtlich, weshalb der Mangel an Therapiebereitschaft nicht gerade in dem für die Behandlung vorgesehenen psychiatrischen Krankenhaus am ehesten überwunden werden sollte (vgl. zu § 64 StGB: BGHR StGB § 67 Abs. 2 Zweckerreichung, leichtere 12 m.w.N.).

• BGH, 21.02.2018 - 5 StR 267/17

  LKA-Beamter wegen Mordes rechtskräftig zu lebenslanger Freiheitsstrafe verurteilt

  Der Senat sieht keinen Anlass, den Angeklagten von einem Teil der notwendigen Auslagen der Nebenklägerinnen im Revisionsverfahren zu entlasten (…vgl. BGH, Beschlüsse vom 11. August 1993 - 2 StR 384/93, BGHR StPO § 473 Abs. 4 Quotelung 7; vom 17. September 1998 - 5 StR 224/98).
• OLG Frankfurt, 08.08.2002 - 3 Ws 831/02

  Unterbringung in einer Entziehungsanstalt: Beendigung mangels Therapieaussicht

  Dieser hat mehrfach hervorgehoben, dass die Unterbringung auch und gerade dazu dient, die Ursache fehlender Therapiemotivation oder -fähigkeit zu beheben, namentlich fehlende Therapiebereitschaft überhaupt erst zu wecken, um so die Voraussetzungen einer erfolgsversprechenden Weiterbehandlung zu schaffen (BGH, NStZ-RR 1998, 70; NStZ-RR 1999, 10; NStZ-RR 2002, 7 - jew. m.w.N.).
• OLG Koblenz, 28.01.2016 - 2 Ws 22/16

  Unterbringung in einer Entziehungsanstalt: Voraussetzungen der Erledigung der …

  Die Prognoseentscheidung ist aufgrund einer Gesamtwürdigung der Persönlichkeit des Untergebrachten unter Berücksichtigung aller für und gegen die Erfolgsaussichten einer Suchtbehandlung in einer Entziehungsanstalt sprechenden Umstände, namentlich der Gründe und Wurzeln eines dem Erfolg der Therapie entgegenstehenden Umstands zu treffen (vgl. BGH, 5 StR 224/98 v. 17.09.1998 - NStZ-RR 1999, 10 ; 2 StR 437/97 v. 03.09.1997 - NStZ-RR 1998, 70 ).
• OLG Saarbrücken, 31.08.2015 - 1 Ws 123/15

  Unterbringung in einer Entziehungsanstalt: Voraussetzungen für eine …

  Die Prognoseentscheidung ist aufgrund einer Gesamtwürdigung der Persönlichkeit des Untergebrachten unter Berücksichtigung aller für und gegen die Erfolgsaussichten einer Suchtbehandlung in einer Entziehungsanstalt sprechenden Umstände, namentlich der Gründe und Wurzeln eines dem Erfolg der Therapie entgegenstehenden Umstands (z. B. Motivationsmangel, Rückfall) zu treffen (vgl. BGH NStZ-RR 1998, 70, 71; NStZ-RR 1999, 10, 11; Senatsbeschlüsse vom 18. April 2007 - 1 Ws 59/07 -, 19. April 2007 - 1 Ws 78/07 - und 17. Juni 2015 - 1 Ws 74/15 -).
• BGH, 02.06.1999 - 5 StR 262/99

  Vorwegvollzug

  Gerade bei längeren Freiheitsstrafen muß es darum gehen, den Betroffenen schon frühzeitig zu behandeln (vgl. BGHSt 37, 160, 162; BGH MDR 1994, 762; BGH, Beschluß vom 9. Dezember 1994 - 3 StR 554/94 -) (Senat, Beschluß vom 17. September 1998 5 StR 224/98).